Wirtschaft
Informationen zur Wirtschaft in Osteuropa und insbesondere Russland
Unter dieser Rubrik sind Beiträge und wissenschaftliche Aufsätze hinterlegt, welche die wirtschaftliche Situation in den Staaten Osteuropas und vor allem in Russland beschreiben und insbesondere für dort tätige deutsche Unternehmen von Relevanz sind.

Neue Führung beim Ost-Ausschuss
Fünf Jahre lang war Dr. Eckhard Cordes Vorsitzender des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft. Voraussichtlich am 10. November 2015 wird er sein Amt an Herrn Dr. Wolfgang Büchele, den Vorstandsvorsitzenden der Linde AG, übertragen. Fraglich ist, ob Herr Dr. Büchele den sanktionskritischen Kurs seines Vorgängers weiter verfolgt.

Kasachstan: Beitritt zu der WTO
Am 27.7.2015 haben der kasachische Präsident Nursultan Nasarbajew und der General Direktor der WTO das Protokoll über den Beitritt Kasachstans zu der Welthandelsorganisation (WTO) unterzeichnet.

Gefährdung und Absicherung deutscher Investitionen in Russland
Beitrag zur Investitionssicherheit in Russland, in dem die Bedeutung der Investitionsgarantien des Bundes hervorgehoben wird.

Investitionen und Investitionsschutz in Russland und der Ukraine
Bericht von den 5. Wirtschaftspolitischen Gesprächen des Ostinstituts in Berlin.

Keine Kraft mehr - Stillstand für die Wirtschaft?
Überlegungen zur gegenwärtigen Situation vor dem Hintergrund des Versuches der Regionalisierung der Ukraine, der Griechenland-Krise und des Übereinkommens mit dem Iran.

VO über spezielle Investitionskontrakte
In dem Gesetz 'über die Industriepolitik' vom 31.12.2014 war das Verfahren zur staatlichen Industrieförderung niedergelegt worden. Es dient sowohl dem Ziel der Beschäftigungspolitik als auch der Modernisierung der Industrie und der Förderung der Hochtechnologie.

Besteuerung von Gesellschafter-Einkünften
Mit Schreiben vom 14.5.2015 Nr. 03-03-10/27550 hat das russische Finanzministerium einige Fragen der Besteuerung von Dividenden der GmbH-Gesellschafter geklärt.

Förderung von KMU
Mit Gesetz vom 29.6.2015 Nr. 156-FZ, das am nächsten Tag in Kraft trat, wurden die Kriterien für die Einstufung von Unternehmen als KMU geändert.

Kasachstan: 100-Schritte-Programm
Kasachstans Präsident Nursultan Nasarbajew hat einen nationalen Plan von 100 Schritten verkündet, mit dessen Hilfe fünf institutionelle Reformen umgesetzt werden sollen.

Russische Zentralbank senkt Leitzins auf 11,5 %
Nach der Sitzung ihres Direktorenrats am 15.6.2015 hat die Zentralbank Russlands die Senkung des Leitzinses von 12,5 auf 11,5 % erklärt. Der neue Leitzins gilt ab dem 16.6.2015.

Zur Wirtschaftssituation in Russland
Der Höhepunkt der Inflation ist vorbei. Die Verlangsamung der jährlichen Inflationsrate ist eine Folge mehrerer Faktoren: Stärkung des Rubels, Rückgang der Konsumnachfrage, weltweite Senkung der Lebensmittel- sowie Ölpreise.

Gewinnausschüttung an ausländische Unternehmen
Mit Brief vom 24.4.2015 Nr. 03-08-05/23613 hat das russische Finanzministerium kommentiert, welches internationales Abkommen bei Gewinnausschüttung an ausländische Gesellschaften anzuwenden, wenn der tatsächliche Empfänger Steuerpflichtiger eines Drittlandes ist.

Annäherung Russlands an China
Nachdem die Handelsbeziehungen zu den westlichen Staaten aufgrund der Sanktionen spürbar zurück gegangen sind und die Finanzierung der Banken schwieriger geworden ist wendet sich Russland verstärkt China zu.

Russische Zentralbank gegen weitere Stärkung des Rubel
Die Ankündigung der russischen Zentralbank vom 14.05.2015 über die Wiederaufnahme von Deviseninterventionen zum Zwecke der Devisenreservenerhöhung i.H.v. 100 - 200 Millionen US-Dollar täglich haben russische Experten als ein Signal gewertet, dass die Zentralbank eine weitere Stärkung des Rubels verhindern will.

Maßnahmen zum Schutz ausländischer Autohersteller vor Devisenrisiken
Die russische Regierung bereitet einen neuen Mechanismus der Unterstützung von Autokonzernen vor, die ihre Produktion in Russland lokalisiert haben.

Ukraine: Gasmarkt neu geregelt und Investitionsmöglichkeiten eröffnet
Am 9. April hat die Verchovna Rad das Gesetz 'über den Markt für Erdgas' verabschiedet und damit die Versorgung mit diesem Energieträger auf eine neue Grundlage gestellt. Das Gesetz nimmt ausdrücklich Bezug auf die einschlägigen Richtlinien der Europäischen Union und hat das Ziel, die Ukraine in den europäischen Gasmarkt zu integrieren.

Gesetzentwurf „über die Unterstützung von Ausfuhren“
Das russische Ministerium für Wirtschaftsentwicklung hat einen Gesetzesentwurf „über die Unterstützung von Ausfuhren“ ausgearbeitet und zur Diskussion veröffentlicht.

Pool von Währungsreserven der BRICS-Staaten
Am 2.5.2015 hat Präsident Putin das Gesetz Nr. 107 „über die Ratifizierung des Abkommens über die Bildung eines Pools von Währungsreserven der BRICS-Staaten“ unterzeichnet.

Russische Zentralbank senkt Leitzins auf 12,5 %
Die Zentralbank Russlands hat am 30.04.2015 entschieden, den Leitzins von 14 auf 12,5 % zu senken. Der neue Leitzins gilt ab dem 5.5.2015.

Uzbekistan: neues Privatisierungsprogramm
Durch Ukas Nr. 4720 vom 24.April 2015 wird das Ziel ausgegeben, zur Erhöhung der Effektivität der Wirtschaftsgesellschaften sich verstärkt um ausländische Direktinvestitionen zu bemühen.