Russland
Berichte, Analysen, Videos rund um Russland
Trotz des Überfalls Russlands auf die Ukraine am 24. Februar 2022 wollen wir die rechtliche, wirtschaftliche und politische Entwicklung Russlands weiterverfolgen, soweit dies überhaupt möglich ist. Hierbei geht es um das Aufgreifen von Fakten und die systematische Analyse neuer russischer Regelungen und Vorschriften, wobei wir auch die westlichen Sanktionen im Blick haben.
Die Aufsätze sind bei der deutschen Nationalbibliothek gelistet und zitierfähig und finden sich auch im Ost/Letter.
Russlands Rückkehr zur Autokratie: Verfassung, Recht und Rechtskultur in der Ära „Putin“ - Teil 2
Die Rechtskultur, die historischen Wurzeln und das heutige Profil Russlands sowie Schlüsse zum heutigen Regierungssystem der Präsidentschaft Putins
Russlands Rückkehr zur Autokratie: Verfassung, Recht und Rechtskultur in der Ära „Putin“ - Teil 1
Die Verfassungsentwicklung und die Hauptentwicklungslinien im Verwaltungs-, Straf- und Zivilrecht seit den neunziger Jahren in Russland.
Vollstreckung von Entscheidungen der Maritimen Schiedskommission bei der Handels- und Industriekammer der RF in Russland und im Ausland
Die Besonderheiten des Verfahrens der Vollstreckung von Urteilen der Maritimen Schiedskommission bei der Industrie- und Handelskammer der Russischen Föderation (MAC) sowie die Vollstreckungspraxis von MAC-Entscheidungen außerhalb Russlands am Beispiel eines dänischen Gerichts.
Regulatorische Guillotine in Russland
Am 1. Januar 2021 endete in Russland eine Reform - Abschaffung der überflüssigen gesetzlichen Regulierung, die als "regulatorische Guillotine" bezeichnet wurde.
Entwicklung der zollrechtlichen Regulierung in Russland
Der Übergang vom elektronischen zum digitalen Zoll sowie die Hauptschwierigkeiten der Digitalisierung der Zolloperationen
Aktuelle Änderungen im Migrationsrecht Russlands
Für ausländische hochqualifizierte Spezialisten (HQS) und deren Familienmitglieder wurde die mehrmalige Einreise in die Russische Föderation gestattet. Eine entsprechende Regierungsverfügung Nr. 258-r wurde am 6. Februar 2021 unterzeichnet.
Rechtliche Regulierung des Umlaufs von COVID-Impfungen in Russland
In Russland, wo der weltweit erste Impfstoff gegen COVID-19 namens Sputnik V entwickelt und registriert wurde, wird der Umlauf von Impfungen gleich auf mehreren Ebenen reguliert. Die Kenntnisse über diese rechtliche Landschaft könnten sowohl für heimische als auch für ausländische Akteure des Arzneimittelmarkts von Nutzen sein.
Gerichtssitzungen Online
In Russland werden die durch die Coronavirus-Verbreitung verursachten Einschränkungen in Bezug auf die Arbeit der öffentlichen Anstalten und staatlichen Behörden stufenweise aufgehoben. Die Gerichte sind keine Ausnahme: diese verhandeln die Sachen in Präsenzform seit Mai 2020, dabei bleibt die Möglichkeit der Ferngerichtssitzung behalten.
Lockerung von Einschränkungen im Zusammenhang mit Corona in Moskau
Gemäß Verordnung Nr. 5-UM des Moskauer Bürgermeisters vom 27. Januar 2021 wird die Pflicht der Arbeitgeber zur Versetzung von 30 Prozent der Arbeitnehmer in Telearbeit in Moskau aufgehoben. Seit dem 27. Januar 2021 trägt diese Anweisung nur noch Empfehlungscharakter.
Der Platz der Resozialisierung im System der Einheitlichen Gesetzgebung zur Verbrechensbekämpfung
Im Aufsatz wird das in der Literatur vorgeschlagene Modell einer einheitlichen Gesetzgebung zur Verbrechensbekämpfung mit einem Kodex über Verbrechensverhütung und Resozialisierung befürwortet sowie die Idee vom „begleitenden“ Charakter der resozialisierenden Hilfe unterstützt.
Neue Vorschriften über personenbezogene Daten ab 2021
Am 30. 12.2020 wurde das Gesetz Nr. 519-FZ[1] verabschiedet, das wesentliche Änderungen in das Föderale Gesetz „Über personenbezogene Daten“ (im Folgenden „Gesetz über personenbezogene Daten“, „Gesetz 152-FZ“) einbringt[2]. Nach Vorstellungen des Gesetzgebers sollen die neuen Vorschriften, deren Hauptteil ab dem 1.3.2021 in Kraft tritt, die unkontrollierte zweckfremde Nutzung der personenbezogenen, darunter im Internet veröffentlichten Daten verhindern.
Neue Regelungen zum Austritt aus der Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Am 11. August 2020 sind Änderungen im OOO-Gesetz und ZGB RF[1] in Kraft getreten, die den Austritt eines Gesellschafters[2] aus einer Gesellschaft[3] regeln.
Rechtsauffassungen des Obersten Gerichts Russlands zur Strafzumessung und Strafvollstreckung
Die Analyse des Beschlusses des Plenums des Obersten Gerichts Russlands vom 18.12.2018 in Strafsachen betreffend die Praxis der Verhängung von Strafen und der Vollstreckung von Urteilen sowie die Begründung neuer Lösungsansätze für eine Reihe von speziellen Problemen aus dieser Praxis
Neue Befugnisse des Verfassungsgerichts der RF zur Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit von Entscheidungen internationaler Gerichte und Schiedsgerichte
Der Beitrag analysiert und bewertet die Kompetenzerweiterungen zugunsten des russischen Verfassungsgerichts.
Russland: Gültigkeit abgelaufener Dokumente ausländischer Staatsangehörigen verlängert
Präsident Russlands unterzeichnete die Verordnung Nr. 791, nach der die Geltung der Verordnung Nr. 274 vom März 2020 bis zum 15. Juni 2021 verlängert wird. Folglich werden alle abgelaufenen Dokumente ausländischer Staatsangehörigen bis zu diesem Datum ihre Gütltigkeit behalten.
Die Corona-Pause
Zur Aufgabe der Ostforschung vor dem Hintergrund der sich abzeichnenden geopolitischen Verschiebungen.
Putin decodiert
Der Überblick von Alexander Rahr über die Fragen, ob Putin 2024 noch einmal zu den Präsidentschaftswahlen antritt und wer Putin an die Spitze Russlands folgen soll.
Ein großer Rechtsreformer
Nachruf auf Professor Alexander Makowskji, der wie kaum jemand das russische Zivilrecht geprägt hat.
Ist das Ende nah? – Wie geht die russische Führung mit dem Problem 2024 um
In seinem Beitrag setzt sich Hans-Henning Schröder mit den Konsequenzen der Verfassungsänderung in Russland auseinander, vor allem im Hinblick auf die Aufgabe des Ausgleichs der Interessen der verschiedenen Gruppen innerhalb der Machtelite. Zukunftsperspektiven für eine Zeit nach Putin kann er bislang nicht ausmachen.
Deutsche Gesellschaft für Osteuropakunde - Rechtskonferenz
Am 6.11.2020 hat im Online-Format die Rechtskonferenz der DGO zur Zukunft der Ostrecht-Forschung stattgefunden.