Russland

Berichte, Analysen, Videos rund um Russland

Trotz des Überfalls Russlands auf die Ukraine am 24. Februar 2022 wollen wir die rechtliche, wirtschaftliche und politische Entwicklung Russlands weiterverfolgen, soweit dies überhaupt möglich ist. Hierbei geht es um das Aufgreifen von Fakten und die systematische Analyse neuer russischer Regelungen und Vorschriften, wobei wir auch die westlichen Sanktionen im Blick haben.

Die Aufsätze sind bei der deutschen Nationalbibliothek gelistet und zitierfähig und finden sich auch im Ost/Letter.

 

Die Reform der Abfallentsorgung und -verarbeitung in der Russischen Föderation

Recht Russland Wirtschaft

Die Abfallbeseitigung und -verarbeitung in Russland durchläuft viele Hindernisse. Die mangelnde Ausstattung im Bereich der Müllverarbeitung lässt darauf schließen, dass die russische Regierung den Industriezweig Abfallwirtschaft buchstäblich von der Wiege bis zur Bahre aufbauen muss.

Weiterlesen
 

OG zur Anerkennung von Schiedsurteilen

Recht Russland

Im internationalen Geschäftsverkehr wählen die Vertragsparteien häufig internationale Schiedsgerichte zur Streitbeilegung, da diese im Gegensatz zu ausländischen Urteilen staatlicher Gerichte in Russland über das New-Yorker-Übereinkommen von 1958 vollstreckbar sind.

Weiterlesen
 

Moskaus Nuklearrätsel – Wofür ist das russische Waffenarsenal wirklich vorgesehen?

Politik Russland

Olga Oliker, Senior Adviser und Direktorin des Russland- und Eurasien-Programms am Zentrum für strategische und internationale Studien, thematisiert bei Foreign Affairs die russische Aufrüstungspolitik im Bereich der Atomwaffen und zeigt die Befürchtungen der westlichen Länder auf. Zu Beginn des Aufsatzes wird die Behauptung untersucht, ob die russische Regierung nicht ihren Einflussbereich in den ehemaligen Staaten der Sowjet Union etablieren möchte, indem sie das eigene Waffenarsenal modernisiert und aufstockt.

Weiterlesen
 

Ostausschuss: Geschäftsklimaindex Russland 2019 veröffentlicht

Russland Wirtschaft

Der Ostausschuss-Osteuropaverein der deutschen Wirtschaft hat den Geschäftsklimaindex für Russland im Jahr 2019 veröffentlicht.

Weiterlesen
 

Normenkontrolle durch das Oberste Gericht

Recht Russland

Mit Postanovlenie Nr. 50 vom 25.12.2018 hat das Oberste Gericht Russlands die Praxis der Kontrolle untergesetzlicher Normen zusammengefasst.

Weiterlesen
 

Bücherumschau – Ost/Letter-3-2018

Politik Russland

Besprechungen und Hinweise zu interessanten Neuerscheinungen in deutscher, englischer und russischer Sprache.

Weiterlesen
 

Literaturumschau – Ost/Letter-3-2018

Osteuropa Recht Russland Wirtschaft

Aktuelle Literaturhinweise auf interessante Aufsätze aus den wichtigsten Zeitschriften in den Bereichen Recht, Wirtschaft und Politik.

Weiterlesen
 

Sanktionen und die Frage nach einer Haftungsbefreiung wegen höherer Gewalt

Recht Russland

Vor dem Hintergrund der Russland-Sanktionen: Eine Analyse der Frage, ob sich eine Vertragspartei im Fall von Sanktionen auf ‚höhere Gewalt‘ berufen kann

Weiterlesen
 

Der Konflikt zwischen Russland und der Ukraine – eine völkerrechtliche Bewertung des Vorfalls in der Straße von Kertsch

Osteuropa Politik Recht Russland

Die völkerrechtliche Analyse der Hintergründe des gewaltsamen Zwischenfalls vom November 2018 in der Meerenge von Kertsch, unweit der Ostküste der Krim.  

Weiterlesen
 

Update Sanktionen

Politik Russland

Mit der Executive Order Nr. 13849 vom 20. September 2018 hat der Präsident weitere Umsetzungsvorschriften für den CAATSA erlassen.Sie betreffen in erster Linie das Verbot der Kreditvergabe durch U.S.-amerkanische Finanzinstitute, aber auch der Durchführung von Devisengeschäften und Transaktionen im Zahlungsverkehr zu Gunsten der sanktionierten Personen.

Weiterlesen
 

Die Wahl Annegret Kramp-Karrenbauers zur neuen CDU-Vorsitzenden

Politik Russland

Ändert sich die Russlandpolitik?

Weiterlesen
 

Ukraine: Kündigung des Freundschaftsvertrages mit der RF

Osteuropa Recht Russland

Die Verchovna Rada  hatte mit Gesetz vom 6.12.2018 den Russisch-Ukrainischen Freundschaftsvertrag aus dem Jahre 1998 gekündigt.

Weiterlesen
 

Rechtsprechung des Obersten Gerichts zur Haftung des Arbeitnehmers

Recht Russland

Der Oberste Gericht der Russischen Föderationhat die gerichtliche Praxis betreffend Streitigkeiten über die materielle Haftung der Arbeitnehmer im Zeitraum 2015-2018 zusammengefasst.

Weiterlesen
 

Weltbank Bericht: Russia Economic Report

Russland Wirtschaft

Am 4.12.2018 ist der neue Report der Weltbank über die Wirtschaft Russlands mit der Überschrift "Russische Wirtschaft: Wie kann man die Stabilität aufrechterhalten, die Wachstumsrate verdoppeln und die Armut um die Hälfte reduzieren?" veröffentlicht worden.

Weiterlesen
 

Staatliche Klauselkontrolle in Lieferverträgen über Lebensmittel

Recht Russland Wirtschaft

Mit föderalem Gesetz vom 28.11.2018 Nr. 446-FZ sind Art. 5 föderalen Gesetzes über die Entwicklung der Landwirtschaft und das föderale Gesetz über die Grundlagen der staatlichen Regulierung des Handels in der Russischen Föderation geändert worden.

Weiterlesen
 

Russland: Prozessrechtsreform

Recht Russland

Präsident Putin hat am 28.11.2018 das Gesetz Nr. 451-FZ über die Prozessrechtsreform unterzeichnet.

Das Gesetz wird an dem Tag in Kraft treten, an dem die neuen Berufungs- und Kassationsgerichte ordentlicher Gerichtsbarkeit ihre Arbeit aufnehmen.

Weiterlesen
 

Das Verfahren der freiwilligen Liquidation einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Russland

Recht Russland

Beschreibung der Handlungen, die die Gesellschafter zur freiwilligen Liquidation der Gesellschaft etappenweise unternehmen müssen.

Weiterlesen
 

Perspektiven deutscher Osteuropapolitik

Politik Russland Wirtschaft

Kommentierung der deutschen Politik im Hinblick auf Russland.

Weiterlesen
 

Rechtsvergleich von Gesellschaftervereinbarungen in Gesellschaften mit beschränkter Haftung nach russischem und englischem Recht (Teil 2)

Recht Russland

Rechtsvergleichende Analyse der Frage, ob das russische Recht bzgl. Gesellschaftervereinbarungen im Vergleich zum englischen Recht Lücken oder Mängel aufweist, welche durch gesetzliche Neuregelungen, Änderungen, Streichungen oder anderweitige Maßnahmen beseitigt werden können.

Weiterlesen
 

Rechtsvergleich von Gesellschaftervereinbarungen in Gesellschaften mit beschränkter Haftung nach russischem und englischem Recht (Teil 1)

Recht Russland

Rechtsvergleichende Analyse der Frage, ob das russische Recht bzgl. Gesellschaftervereinbarungen im Vergleich zum englischen Recht Lücken oder Mängel aufweist, welche durch gesetzliche Neuregelungen, Änderungen, Streichungen oder anderweitige Maßnahmen beseitigt werden können.

Weiterlesen