Osteuropa & Ukraine

Berichte, Analysen, Videos rund um Polen, die baltischen Staaten, Belarus, Moldawien und die Ukraine

Wir lassen neben Russland auch andere osteuropäische Staaten wie Polen, Belarus, Moldau, das Baltikum und vor allem die Ukraine nicht aus dem Blick. Gerade die rechtliche, wirtschaftliche und politische Entwicklung der Ukraine ist Gegenstand zahlreicher Veröffentlichungen und Veranstaltungen insbesondere seit Beginn der Ukraine-Krise im Jahre 2014, wobei wir mit Experten in Kiew, Poltawa/Charkow sowie Odessa zusammenarbeiten.

Die veröffentlichten wissenschaftlichen Aufsätze finden sich auch in unserem Ost/Letter.

 

Korruptionsbekämpfung in der Ukraine

Osteuropa

Ende 2020 hat das Verfassungsgericht ein Gesetz, dessen Ziel die Bekämpfung der Korruption war, für verfassungswidrig erklärt, und dadurch eine Verfassungskrise heraufbeschworen. Der Gang der Ereignisse wird hier nachgezeichnet.  

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Bodenreform in der Ukraine

Osteuropa

Vom 1.Juli 2021 an können ukrainische Bürger, der Staat und die Gemeinden bis zu einer Obergrenze von 100 ha zu privatem Eigentum erwerben. Ab dem 1.Januar 2024 werden auch ukrainische juristische Personen Land erwerben dürfen.

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Gerichtsreform in der Ukraine

Osteuropa

Mit dem Gesetz über den Gerichtsaufbau und den Status der Richter wurde im Juni 2016 die Reform des Gerichtswesens eingeleitet.  Diese hat zwischenzeitlich mit dem Streit um die Richternennung an Schwung verloren. Nunmehr versucht Präsident Selenskyi mit dem Ukaz Nr. 231/2021 vom  11.6.2021 die Reformen weiter voran zu bringen.

 

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Ukraine: Reform der Prozessgesetzbücher

Osteuropa Recht

Mit Gesetz vom 3.10.2017 hat das ukrainische Parlament umfassende Änderungen in den Prozesskodices vorgenommen, der Zivilprozessordnung, der Wirtschaftsprozessordnung, der Verwaltungsprozessordnung und Strafprozessordnung.

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Die politische Krise und der ökonomische Zustand Belarus nach den Präsidentschaftswahlen 2020

Osteuropa Politik Wirtschaft

Analyse zu den Fragen, die seit den Präsidentschaftswahlen in Belarus im Jahr 2020 offengeblieben sind, so insbesondere, wie zahlreich die Opposition gegen Lukaschenko ist, welche Erfolge sie errungen hat, ob die westlichen Sanktionen das Regime Lukaschenko‘s an Moskau ketten werden.

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Die Corona-Pause

Osteuropa Politik Recht Russland Wirtschaft

Zur Aufgabe der Ostforschung vor dem Hintergrund der sich abzeichnenden geopolitischen Verschiebungen.

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Fünf mögliche Optionen für die Entwicklung der Ukraine in absehbarer Zeit

Osteuropa Politik

Analyse zu der möglichen Entwicklung der Ukraine in den nächsten Jahren.

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Investitionsschutz in der GUS

Osteuropa Recht Wirtschaft

In einem Beitrag in der SchiedsVZ 2020, 8 beleuchten Georg Scherpf und Nikita Kondrashov Aspekte des Investitionsschutzes und der Schiedsgerichtsbarkeit in den GUS-Staaten.

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Deutsche Gesellschaft für Osteuropakunde - Rechtskonferenz

Osteuropa Recht Russland

Am 6.11.2020 hat im Online-Format die Rechtskonferenz der DGO zur Zukunft der Ostrecht-Forschung stattgefunden.

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Belarussische Wirtschaftslage und die Präsidentschaftswahlen 2020, der Sieg der Stagnation?

Osteuropa Politik Wirtschaft

Ökonomische Rahmenbedingungen, der Umgang mit der Pandemie sowie der Wunsch nach Veränderung in der belarussischen Gesellschaft nach den Präsidentenwahlen in Belarus im August 2020.

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Ein Jahr und das Selenskj

Osteuropa Politik

Wohin steuert die Ukraine?

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Steuerfandung in der Ukraine

Osteuropa Recht

Ein Überblick über die Struktur der praktischen Steuerfahndung.

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Ukrainische und russische Verfassungsgerichtsbarkeit – Skizze eines Vergleichs

Osteuropa Politik Recht Russland

Vergleichender Überblick über das russische und ukrainische Verfassungsgericht im Hintergrund der jüngeren Verfassungsnovellen in den beiden Ländern.  

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Analysen zur Regierungsumbildung

Osteuropa Politik

In den Ukraine–Analysen haben verschiedene Autoren Stellung zur Regierungsumbildung bezogen. Sie fürchten eine weitere Verlangsamung des Reformprozesses.

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Verfassungsgericht erklärt die Änderungen des Gesetzes über die Richterschaft und den Status der Richter für verfassungswidrig

Osteuropa Recht

In seiner Entscheidung vom 11. März 2020 hat das ukrainische Verfassungsgericht eine Ergänzung des Gesetzes, in der die Zahl der Richter des Obersten Gerichts von 200 auf 100 reduziert wird, für verfassungswidrig erklärt.

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Kampf gegen den Wirtschaftsabschwung

Osteuropa Wirtschaft

Die Verchovna Rada hat angesichts der Corona-Krise einige Gegenmaßnahmen beschlossen.

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Bodenreform in der Ukraine

Osteuropa Recht

In der Ukraine wurde Ende März, auch auf Druck des IWF, das Gesetz zu Privatisierung landwirtschaftlichen Bodens verabschiedet.

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Veröffentlichungen zu den Chancen einer Lösung des Donbass-Konfliktes

Osteuropa Politik

Auf der Grundlage der Bemühungen des neu gewählten ukrainischen Präsidenten äußern sich verschiedene Autoren zu den Perspektiven einer Lösung des Konflikts im Donbas.

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Veranstaltungen zur Zeit der Corona-Krise – benötigen wir wirklich alle Veranstaltungen?

Osteuropa Recht Russland

Wenn man schon längere Zeit im Bereich der Osteuropaforschung tätig ist, so kennt man den Reigen der alljährlichen Veranstaltungen von Ostausschuss (OA), AHK Moskau, Deutsch-Russischen Forum, DRWB, DRJV, DGO, ZOIS und nicht zuletzt unserem Institut auch. Bis Ende Februar haben die meisten Veranstaltungen auch noch stattgefunden, dann allerdings kam der Einbruch mit der Corona-Krise: viele Veranstaltungen wurden abgesagt.

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Muminov zum Investitionsschutz in den Ländern Zentralasien

Kaukasus & Zentralasien Osteuropa Recht

In seinem Beitrag zur Russian Law Review stellt der Autor die wesentlichen Inhalte des Investitionsschutzes in den Ländern Zentralasiens vor.

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